Urban Priol spricht bei Soli-Demo am 8.6.2013


Frankfurter Notizen

Auch Rechtswissenschaftler, wie der Professor für Staatsrecht an der Universität Bielefeld Christoph Gusy, Spezialist für Polizeirecht und innere Sicherheit, wenden sich mittlerweile gegen das Verhalten der Polizei bei der genehmigten Demo am 1.6.2013, in der ca. 10.000 Menschen an der Ausübung Ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit gehindert wurden (siehe FAZ vom 6.6.2013). Occupy hat für den kommenden Samstag zu einer Demonstration gegen Willkür, Gewalt und die Einschränkung der demokratischen Grundrechte aufgerufen, die sich um 12 Uhr am Baseler Platz in Frankfurt am Main treffen und die Route gehen wird, die den Demonstranten eine Woche zuvor verweigert wurde.

Als Redner angekündigt ist Urban Priol:

Reicht es nach dem Zusammenbruch noch „für a weng Demokratie“? fragt in dem Video Erwin Pelzig.

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