Angela Merkel: Glücksfall für Deutschland oder ein nimmersatter Vamp der Demokratie?


Wer ist Angela Merkel, ein Glücksfall für Deutschland und Europa oder ein nimmersatter Vamp der Demokratie? Was will Merkel mit soviel Macht? Sie ist im Zenit ihres politischen Wirkens. Taugt sie als Projektionsfläche für die Wut auf die Mächtigen? Ihre Jünger singen  “An Tagen wie diesen..” und nicht “Kein schöner Land in dieser Zeit..

Die CDU unter Angela Merkel hat sich verändert. Selbst im Sieg überlässt sie es den anderen ausgiebig zu feiern. Jene, die nicht mit ihr gemeinsam auf Wahlplakaten posiert haben. Nie zeigt sie sich mit Mannschaft, jetzt am Abend dürfen sie die Bühne mit betreten, aber in der heißen Wahlkampfphase hatten sie im Dunkeln zu stehen, durften vor Ort in ihren Wahlkreisen den großen Zampano spielen. Sie taten es und waren erfolgreich.

Und im Sieg lächelt sie wohlwollend und nüchtern, sie verbietet sich selbst jede narzisstisch anmutende Geste. Keine geballte Beckerfaust, kein Victoryfinger der in den Himmel greift. Sie versteht sich als Kanzlerin aller Deutschen, ganz präsidial. Es würde ihr niemals einfallen, in diesem Moment ihres größten persönlichen Triumphes, über die Stränge zu schlagen. Durch und durch protestantisch, schon mit einen Blick auf die anstehende Agenda am nächsten Tag. So mag das Volk sie, so mag sie sich selbst. Angela Merkel wird zur erfolgreichsten Politikerin des Landes, tritt aus dem Schatten von Adenauer und Kohl – sie schreibt Geschichte.

Wie wichtig Angela Merkel geworden ist, zeigt, mit wem die US Amerikaner und die Russen vorzugsweise in Europa  reden. Die Welt schaut auf Berlin und nicht auf Brüssel. Die wirklichen Zentren der Macht auf dem europäischen Kontinent sind nicht London und Paris, sondern Frankfurt und Berlin. Und das wird sich in naher Zukunft nicht ändern. Die Europapolitik wird zukünftig noch mehr von Deutschland bestimmt werden. Das Ziel einer transnationalen Regierung rückt immer näher. Wolfgang Schäuble wird dieses Projekt in der 18. Legislaturperiode über die Finanzunion verankern. Wenn im November 2014 ein neuer EU-Rats-Präsident gewählt wird, wird sich die Frage stellen, wieso nicht Angela Merkel diese Position übernimmt? Wer würde denn sonst noch als Gesprächspartner den US-Amerikanern, den Chinesen und Russen zur Verfügung stehen? Cameron und Hollande?

An Tagen wie diesen, ist die Zeit reif  für Wahlanalysen. Genügend Daten stehen zur Verfügung. Legt die Wähler auf die Couch. Auffällig ist die Spaltung der Republik in Ost und West. Die Teilung nach 45 hat tiefe Spuren hinterlasse. Und es gibt noch eine weitere, zwischen dem katholischen Süd-Osten und dem protestantischen Nord-Westen.

Schauen wir auf die Republik, auf die 44 Millionen Wähler und spiegeln ihr Wahlverhalten vor unterschiedlichen Kulissen. Lesenswerte Analysen finden sich in allen großen Zeitungen, wie der FAZ – Von Großen und Gernegroßen oder der SZ, dem Handelsblatt. Auch der Wahlatlas der Piraten gibt interessante Auskünfte und lädt ein zu eigenen Interpretationen. Was zeigt sich? Durch das Land ziehen sich von Nord nach Süd, von Ost nach West Verwerfung, die politisch einzuordnen sind. Die Verwerfungen sind unübersehbar und sie sind Ausdruck einer lebendigen Diversität, die am deutlichsten durch die kleinen Parteien zum Ausdruck kommen.

Die FDP ist eine reine Westpartei, ohne nennenswerte Stammwähler -, der Liberalismus ist out. Die Linke ist eine reine Ostpartei, ohne nennenswerte Verankerung im Westen -, der Sozialismus ist out. Die Grünen sind eine Westpartei, der die alternativen Themen ausgegangen sind, sie brillieren im wertkonservativen Öko-Bürgertum. Ihr Markenkern “Grün” ist zum beliebigen Werbeslogan verkommen. Die Ideen der Nachhaltigkeit wurden von der Industrie gekapert, um Gewinne zu maximieren und Unternehmenswerte aufzupolieren. Der Strom, die Bahncard sind grün. Die Grünen sind als politische Alternative out. Die Grünen und die FDP meinten die Wahlen werden in der Mitte gewonnen und übersahen, dass sie hier auch verloren werden. Beide Parteien haben nicht verstanden Teile der 6,86 Millionen(15%) von 44 Millionen Wählern, die der Sperrminorität zum Opfer gefallen sind, zu integrieren. Wähler die jetzt “ignorabel” sind. Mit diesem Ergebnis ist jetzt auch eine rege Diskussion über die Sinnhaftigkeit der 5 % Sperrminorität entstanden.

Was bleibt, sind die beiden Großen. Die CDU und SPD. Alle Analysten sind sich mehr oder weniger einig, dass die CDU unter der Führung von Angela Merkel sozialdemokratisiert wurde und damit die Sozialdemokratie ihr Alleinstellungsmerkmal verloren hat. Sie ist auf 25% geschrumpft und hat ihre Bastionen im ehemals industriellen Westen der Republik. Und die CDU ist durch und durch “vermerkelt”. Christliche Werte gehen hinter dieser Lichtgestalt unter, verblassen und werden durch moderate Positionen ersetzt – was ist nicht alles mit einer CDU unter Angela Merkel möglich? Die Aussetzung der Wehrpflicht, die Verstaatlichung von Banken, der Ausstieg aus der Atomenergiewirtschaft, die doppelte Staatsbürgerschaft – alles Positionen, die unter Helmut Kohl tabu waren.

Die kritischen Analysten sind sich einig, die Bundesrepublik steckt in einem Reformstau. Sie sprechen von Stillstand und fordern einen Reset, einen Neuanfang. Doch die Wähler haben eine Kanzlerin gewählt die ihnen suggerierte, dass es mit ihr keine Experimente gebe. Und 18 Millionen der Wahlberechtigten nehmen ihr das ab. Das sind nur 1/3 von 44 Millionen die zur Wahl gegangen sind. Doch die Union  jubelt und deutet das Ergebnis als Freibrief für ihren Machtanspruch. Arroganz hat einen Namen – CDU!

Die CDU ist eine Partei der moderaten Demokraten. Es sammeln sich nicht die Idealisten, Träumer, hier treffen sich die Realisten und Pragmatiker. Sie handeln nach der Devise -, wenn es eben nichts anderes gibt, dann nehmen wird das was angeboten wird! Diesen Realisten und Pragmatiker reicht die CDU einen Schirm und das Drittel reicht, um die Politik des Landes zu dominieren. Pfiffig und bemerkenswert. Das System macht die CDU zum Riesen, ohne wirklich Riese zu sein. Wir wollen eine Heldin und die Kanzlerin taugt bestens, als Projektionsfläche dafür. Alle anderen Granden der Partei verblassen im Schatten dieser Lichtgestalt.

Und die CDU/CSU und ihre konservative Rechtspflege beweist, die Macht hat, wer Herr des Verfahrens ist. Kommunikation und politische Willensbildung ist eine Frage der Strategie und nicht der Inhalte. Heute sind wir gegen die Maut und morgen dafür. Was interessiert uns unser Geschwätz von gestern. Diese Tradition hat die CDU auch unter Angela Merkel nicht aufgegeben, diese Strategie trägt die Partei von Regierung zu Regierung. Christlichsoziale Werte sind out. Das Meinungsbild dominieren ist das neue Haben – á la CDU/CSU, denn so sehen Sieger aus.

Die Kanzlerin ist das Original, für die einen ein Glücksfall und die anderen eine Scheinriesin und Peer Steinbrück eine hanseatische Kopie und die SPD will das Gewissen derer sein, die durch ihre Hände Arbeit nie reich werden, aber gerne reich würden.

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