Russland superreich und bitterarm


„Wer das Werk Gorkis kennt, der kennt das russische Volk von heute und in ihm Not und Entbehrung aller Gedrückten, er weiß aus mit erkennender Seele ebenso ihr letztes, seltenstes und leidenschaftlichstes Gefühl wie ihr tägliches ärmliches Dasein.“ Stefan Zweig,

Was würden heute Stefan Zweig (1881-1942) und Maxim Gorki (1868-1936) zu Russland und Europa sagen? Da den russischen Präsidenten, seine Duma und seinen Energiekonzernen, seine Superreichen und Bitterarmen und hier Europa, mit seiner Europäischen Union, mit einer Frau in Deutschland an der Spitze. Was würde sie sagen, wenn sie gemeinsam die Abendnachrichten sehen und die Bilder aus dem Stadtzentrum von Moskau, mit den russischen Fahnen, die von den Balkonen hängen? Was würden sich die beiden Freunde zurufen, wenn sie von den Demonstration auf dem Euromaidan in Kiew hören?

Auf allen Kanälen wird darüber geredet und spekuliert, was Wladimir Wladimirowitsch Putin motiviert und antreibt die Krim „Heim ins Reich“ zu holen. Die Inszenierung der „Wiedervereinigung“ der Krim mit der russischen Föderation ist ein Beispiel russischen Großmannsgetue. Es fehlt nur noch ein riesiges Feuerwerk über der Krim und die Ausrufung eines nationalen Feiertags. 25 Tsd. russische Soldaten stehen am Schwarzmeerhafen, wer hier das Sagen hat ist dann keine offene Frage mehr.

Der Ruf der Russen in Osteuropa ist nicht gut! „Die Russen sind an allem schuld!“ so heißt es in Polen und im Baltikum. Seit mehr als 20 Jahren sind die Ungarn, die Tschechen, die Rumänen und Bulgaren aus der Klammer russischer Einflusssphäre befreit. In Russland ist die orthodoxe Kirche wieder erwacht, aus der Sowjetunion ist eine föderative Republik geworden, das rote Russland durch ein nationalistisches Russland ersetzt worden, mit einem starken Präsidenten an der Spitze. Statt der roten Fahne weht die alte russische Flagge über dem Kreml.

In den ehemaligen Sowjetrepubliken werden die Parteifürsten von despotischen Autokraten u.a. in Weißrussland, der Ukraine und den anderen Teilrepubliken in Asien ersetzt. Die einstige Supermacht verliert ihr koloniales Gesicht, geblieben sind das imperiale Arsenal an Atomwaffen und ein starker militärischer Komplex.

Die slawisch sprechende Welt schaut nicht mehr auf Russland. Die Tschechen und Polen suchen die Nähe zu den Vereinigten Staaten und Europa. Sie finden sie auch und sind heute Teil der EU. Der russische Bär ist geschlagen und gestutzt, Millionen Russen leben heute außerhalb des russischen Staatsgebietes als Minderheiten, in der Ukraine und im Baltikum. Auf die Krim kehren die Tartaren zurück, die einst von Stalin vertrieben wurden und die Bürger in Kiew, „der Mutter aller russischen Städte“ emanzipieren sich vom russischen Vorbildern. Es geht ein Riss durch die Ukraine, die mit den Jahren eskaliert, während die Einen in Richtung Paris und London streben, fühlen sich die anderen weiterhin der russischen Seele verbunden.

Osteuropa ist traumatisiert, einmal von der Invasion und Schreckensherrschaft Nazideutschlands (1940-1945) und von der stalinistischen Diktatur und der sowjetischen Vorherrschaft von 1945-1990. Die Wunden sitzen tief und eine kritische Auseinandersetzung findet in Russland nicht in gleicherweise statt, wie im Nachkriegsdeutschland. In Russland dominiert die Erinnerung an den heroischen Sieg über Nazideutschland, die eigenen Taten und Untaten gegenüber der eigenen Bevölkerung und den Nachbarländern bleiben ausgeblendet. Doch Russland ist Opfer und Täter zu gleich. Opfer und Täter der stalinistischen, imperialistischen Gewaltherrschaft, die Millionen von Russen und Millionen anderer Volksgruppen in Osteuropa und Asien das Leben kostete.

Was dieser Tage auf der Krim und was zuvor in den letzten Wochen in Kiew passiert ist, hat sehr viel mit Propaganda und Großmannssucht zu tun. Da sind unterschiedliche Kräfte am Werk, Politiker aus der USA, der Adenauerstiftung, dem Europaparlament und Russlands. Hier werden Einflusssphären und Interessen neu bestimmt,

„Manchmal erklärt die Lüge besser als die Wahrheit, was in Menschen vorgeht.“
~ Maxim Gorki

Stehen wir an der Schwelle eines neuen europäischen Konfliktes?
Wie wird es weiter gehen?

Die Nato-Osterweiterung

Der Oppositionsführer im Bundestag sagt, die Osterweiterung der Nato war ein Fehler.
Was wohl die Balten, die Tschechen, die Ungarn und die Polen erwidern würden? War das wirklich ein Fehler, vor dem Hintergrund der Ereignisse in der Ukraine und auf der Krim?
Die Osteuropäer haben nicht vergessen, wie die stalinistische Sowjetunion mit seinen slawischen Nachbarländern umgegangen ist. Hier ist Vertrauen verspielt worden und die aktuellen Ereignisse schüren alte Ängste. Mehr Selbstkritik und mehr diplomatisches Feingefühl auf russischer Seite wären angebracht.

Was haben deutsche Politiker auf dem Euromaidan zu suchen? Wann hören beide Seiten auf mit der Propaganda? Die Wahrheit gehört auf den Tisch, auf beiden Seiten!

Hat der russische Präsident verstanden, was in Osteuropa passiert?

Der Ruf Russlands ist in den ehemaligen Staaten des Warschauerpacktes um ein vielfaches schlechter, als der Ruf der Russen in Deutschland. Sitzen die baltischen Republiken auf einem Pulverfass, wenn Putin die Russenkarte spielt und analog zur Krim agiert.

Die Show die Putin im und vor dem Kreml abgezogen hat, erinnert doch stark an Hollywood. Die Großmannsgebärden und die imposante Beschwörung der russischen Nation lenken ab von den immensen innenpolitischen und wirtschaftlichen Problemen des Landes und dem eigenen Versagen. Es mag den Russen in Moskau und Petersburg nie so gut gegangen sein, wie heute, aber auf dem Land sieht es düster aus. Die innovative Jugend verlässt das Land. Versteht Russland seine Nachbarn im Westen, versteht Russland, was es mit dem Brudervolk der Ukrainer gemacht hat, während seiner imperialen Kolonialzeit? Tschernobyl ist für die Ukraine ein bitteres Erbe russischer Brüderschaft. Das Land ist ruiniert, nicht weil die Ukrainer über ihre Verhältnisse gelebt haben, sondern weil Plutokraten u.a. von Moskaus Gnaden, wie Janukowytsch das Land ausgebeutet und beraubt haben. Es bleibt die Frage, wer hier wen nicht versteht und verstehen will. Wer ist Opfer und wer ist Täter?

Plädoyer eines Oppositionsführers

Gregor Gysi hat in einer fulminanten Gegenrede auf die Regierungserklärung der Kanzlerin Anfang März gesagt, die EU/NATO hätten im Umgang mit Russland, alles falsch gemacht, was sie hätten falsch machen können. So, so – ist das so?

Nochmal, was wohl der Oppositionsführer von den Vertretern aus Polen und dem Baltikum dazu zu hören bekommt? Russland ist sich seiner besonderen Verantwortung für seine imperiale Vergangenheit (1920-1990) genauso wenig bewusst, wie die USA, gegenüber den amerikanischen Ureinwohnern und die Briten in Klein Asien.

Der immer wieder vollzogene Rückgriff auf den großen vaterländischen Krieg und den Sieg über Nazideutschland lenkt davon ab, mit welcher Schreckensherrschaft die Sowjetunion nach 1945 Osteuropa knechtete. Allen ehemaligen Staaten des Warschauerpacktes geht es heute besser, als zu Sowjetzeiten. Sentimentale Rückgriffe auf das mittelalterliche Großreich Kiewer Rus sind nicht das, was sich die Bürger der Ukraine erträumen! Wann wird Moskau das begreifen und seine imperialen Gebärden gegenüber den Nachbarländern sein lassen?

Die Haltung Europas und der USA kann und sollte man kritisch analysieren, sie war in großen Teilen undiplomatisch und hat „Öl ins Feuer gegossen“, wo Zurückhaltung geboten gewesen wäre, doch das ändert nichts daran, dass die Administration Putins alles falsch gemacht hat, was sie falsch machen konnte, im Umgang mit ihren westlichen Nachbarn.
Vertrauensbildung sieht anders aus!

Eine starke russische Zivilgesellschaft sucht den Ausgleich mit den Nachbarn und lässt nicht in autokratischer Manier die Muskeln spielen, um zu überzeugen.

Topdown Politik

Die Topdownpolitik wird zum Maß aller Dinge. Die Beteiligung des Volks an der politischen Meinungsbildung verkommt zur Show und ist reines Theater, wird nicht wirklich ernst gemeint, die Antworten sind im Vorfeld bekannt und andere Antworten als die gewünschten werden ausgeschlossen. Das ist jetzt Mode in Berlin, Brüssel, Washington und auch in Moskau.

Wie gut sind unsere Beziehungen zu Russland?

Weder die Kanzlerin, noch ihr Vorgänger haben genügend Einfluss auf den russischen Präsidenten, um ihn zum Einlenken zu bewegen! Wer sonst aus der westlichen Welt hat einen guten Draht zu Wladimir Wladimirowitsch Putin?

So verhält sich nicht einer der stark ist, sondern einer der sich profilieren will.
Wieso steht der Mann mit dem Rücken an der Wand? Hat Russland einen ausgeprägten Minderwertigkeitskomplex? Schon der Zar wollte mehr sein als er ist und hat dabei völlig außeracht gelassen, dass starke Staaten, auch starke Zivilgesellschaften brauchen.

Wie stark ist die russische Zivilgesellschaft, wenn sie nicht autokratisch regiert wird?
Solche Wiedervereinigungsphantasien, wie sie der Präsident zum Besten gab, die dann auch noch Topdown geregelt werden, sind kaum zielführend für die Stärkung der Beziehungen zu seinen westlichen Nachbarn.

Die Situation ist brandgefährlich, weil wieder das Entweder-Oder statt das Sowohl-Als-Auch regierendes Handeln bestimmt, ganz so wie im Jahr 1914 und in den Jahren von 1936 bis 1939. Wenn einmal die Falken das sagen haben, werden sie nicht freiwillig Platz machen für die Tauben. Wo sind die mäßigenden Stimmen in Russland, die ein militärisches Engreifen ausschließen und die Soldaten in den Kasernen lässt?

Der Mensch will, dass sein Nachbar ein Gedächtnis habe –
ihm selbst ist’s jedoch unbequem.~ Maxim Gorki

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