Entscheidend ist, wie ausgezählt wird – Die Macht geht vom Volke aus?


„…nichts ist so wankelmütig als Menschen in einer Menge, nichts schwieriger zu ergründen, wie Wahlabsichten, nichts kniffliger als der ganze Mechanismus von Wahlen“ Quintus T. Cicero

Wie wahr und aktuell dieses Zitat ist, zeigen die aktuellen Wahlen in Großbritannien und in Bremen. Insbesondere wenn man sich die Umfrageprognosen der Meinungsforschungsinstitute der Tage zuvor in Erinnerung ruft, im Vereinigten Königreich wurde ein Kopf-an-Kopf rennen zwischen Labor und den Tories vorausgesagt und in Bremen ein klarer Sieg von Rot-Grün. Das Ergebnis ist ein anderes und gleichzeitig doch sehr kritikwürdig.

Nehmen wir die Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag, gerade einmal 49,5% der Wahlberechtigten Bürger, ab dem 16 Lebensjahr haben ihre Stimme abgegeben. Man könnte süffisant behaupten die Nichtwähler haben die Wahl entschieden. Ein eindeutiges Misstrauensvotum für das System der Parteiendemokratie.

Betrachtet man die absoluten Zahlen, dann ist die Zustimmung unter den Wähler so erschreckend niedrig, dass man berechtigt die Frage nach der Legitimation stellen darf. Wie weit darf die Wahlbeteiligung sinken, bis die Legitimationsfrage gestellt wird? Wäre es nicht an der Zeit hier aus Konsequenzen abzuleiten. Wieso nicht die Legislaturperiode halbieren, wenn die Wahlbeteiligung unter 50% singt?

Aber noch irritierender und die Wirklichkeit verzerrend ist das Wahlsystem im Vereinigten Königreich, hier reichte es den Tories, bei der Unterhauswahl am 7. Mai 2015, 36,9% der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinigen und sie erhalten dafür die absolute Mehrheit der Sitze im Unterhaus. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,1%. Die Zeit schreibt:

Das britische Mehrheitswahlrecht verzerrt zwar grob den Zusammenhang zwischen der Zahl der Parlamentssitze, die jede Partei bekommt, und dem Anteil der Stimmen, die für sie abgegeben worden ist.

Es wird Zeit darüber nach zudenken, wie unser Parlamentarismus sich zukünftig legitimiert? Oder ist die Politikverdrossenheit gar ein gewünschtes Ziel? Es wird immer deutlicher die Macht liegt nicht bei den Wählern. Es ist nicht entscheidend was gewählt wird, sondern wie ausgezählt wird.

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