Opposition ist Mist, haben sie gesagt;
Privatsphäre ist Mist, haben sie erduldet;
Demonstrationsfreiheit ist Mist, haben sie getestet;
Demokratie ist Mist, werden sie uns im Angesicht der terroristischen Bedrohungen erklären, weil die viel gepriesene Ownership der Konservativen Europas in Gefahr ist..
Ja, sie testen uns auf Herz und Nieren, testen aus, wie weit wir das Drehen, an der Daumenschraube der Freiheit, ohne aufzumucken, hinnehmen – die Simulation hat viele Übungsfelder. Fragen nach der Sinnhaftigkeit werden rückblickend nicht offen diskutiert…. waren die Verbote von Großveranstaltungen, wie in Braunschweig zum Karneval, das Radrennen zum 1.Mai in Frankfurt, noch verhältnismäßig? Hatten die Veranstalter im Vorgriff Ausfallversicherungen abgeschlossen und sind die Versicherungen eingesprungen?
Ja oder Nein? Würden die Bürger wieder für die Pressefreiheit auf die Straße gehen, wie bei der Spiegelaffaire 1962 oder würde sich der Protest, doch auf die sozialen Netzwerke beschränken? Was darf der Staat von uns erwarten, wie weit kann er gehen? Inzwischen ist der Generalbundesanwalt in der Causa „Redaktion Netzpolitik“ zurück gerudert, hat das Verfahren quasi eingefroren, nicht eingestellt, es heißt, es wird augenblicklich wohl keine Hausdurchsuchungen usw. geben. War es das alles schon? War der Protest so nachhaltig?
Es war einmal, vor vielen Jahren, Damals, da gab es eine Justizministerin , die erklärte ihren Rücktritt … tempi passati
Don Alphonso im Blog der FAZ, vom 31.Juli d.J
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