Wir schaffen das – sicher?


Die Zuwanderung stellt die Fähigkeiten jedes Einzelnen auf die Probe. Solange kein Weg gefunden wird, die innerdeutschen Probleme abzustellen, werden sich auch die europäischen Partner weigern, mehr Flüchtlinge aufzunehmen.“ Jasper van Altenbockum

“Whether the aim is in heaven or on earth wisdom or wealth,
the essential condition of its pursuit and attainment is always security and order” – and not liberty and justice.
Johan Huizinga

Was wir schaffen oder nicht schaffen, hängt nicht von der Kanzlerin und ihren pastoralen Beschwörungen ab, sondern davon, wie weit unsere Bürokratie vor Ort, in den Gemeinden und Kommunen, die Aufgaben bewältigen können.

Eine erheblich Rolle wird dabei spielen, wie wir soziale Fragen, in den eigenen Reihen, wie das Aussterben des Einzelhandels in den Innenstädten, den damit verbundenen Strukturwandel der Gemeinden bewältigen. Der Handel insbesondere der Einzelhandel steht unter Druck und damit eine Stütze der deutschen Mittelschicht.

Das Fehlen einer wirkungsvollen Opposition im Bundestag, ist, 2 Jahre nach den Wahlen, deutlich zu spüren, es macht sich bemerkbar u.a. in den Foren der Onlinemedien und den Themen, die hier angesprochen werden. Die offene Flüchtlingsfrage, der Zustrom von Kriegsflüchtlingen, wirkt wie ein Brennglas und offenbart die wunden Stellen unserer Zivilgesellschaft. Der FAZ Journalist Jasper v. Altenbockum hat einen kurzen Kommentar zur Sommer-Pressekonferen der Kanzlerin geschrieben und den Lesern die Möglichkeit der Diskussion eingeräumt. Es sind in kurze Zeit mehr als 500 Kommentar dazu geschrieben worden, sie sind im Tenor sachlich und weisen mehrheitlich in eine Richtung. Sie glauben der Kanzlerin und ihren Beschwörungsformeln nicht, sie sehen ein eklatantes Versagen der Politik.

Die Kommentare zeigen, welche Themen die Kanzlerin nicht anspricht und unbedingt angesprochen werden müssen, im Zusammenhang mit der unkontrollierten Zuwanderung aus Kriegsgebieten, wie Syrien. Unstrittig ist, dass den Flüchtlingen geholfen werden soll, wie aber auch die Frage nach den Perspektiven die ihnen sich bieten. Was erwartet die Menschen in Deutschland – das Milch und Honig fließt? Wie weit sind wir als Gastland vorbereitet sind und welche Interessen verfolgen wir dabei. Viele offene Fragen, die die Politik zu beantworten hat.

Es sei nur erwähnt, wie viele gut ausgebildete Fachkräfte, der dritte Generation türkischer Mitbürger inzwischen wieder zurück in die Türkei gezogen sind, weil die beruflichen Perspektiven dort umfänglicher und sicherer sind, als in Deutschland.

Die Politik kann sich nicht darauf verlassen, dass die soziale Frage von Wohlfahrtsverbänden vor Ort geregelt werden, so müssen auch die Rahmenbedingungen überprüft werden. Wie soll Zuwanderung aussehen, damit sie gelingt und sozialverträglich ist?

Die Kanzlerin irrt, wenn sie in der PK meint diese Flüchtlingskrise wäre nicht vorhersehbar gewesen, 20 TSD Tote im Mittelmeer, in 10 Jahren müssen Warnung genug gewesen sein. Die EU gibt ein jämmeliches Bild ab, insbesondere der zuständige griechische EU Kommissar. Von Jean Claude Juncker, dem alten Hasen, hört man zu alledem wenig konkretes.

Es braucht Journalisten vom Format Frank Schirrmachers, die Klartext reden, die der Diskussion einen neuen Spinn geben, jenseits regierungsfreundlicher Phrasen.

Menschen fragen nach Spielregeln – Wie sehen die Spielregeln der Zuwanderung aus?

(Ich empfehle die Kommentare zu Altenbockum’s Kommentar zu lesen, es ist viel Potenzial, sehr viel Lösungskompetenz in diesem Bürgertum zu finden)

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