„dann ist das nicht mein Land“


Definiere Not! Wenn wir die Not von Menschen instrumentalisieren, dann —-, aber das machen wir doch ständig, wir begründen unser Handeln aus einer Notwenigkeit. Die Notwendigkeiten sind vielfältig und vielschichtig – was für den einen gilt, gilt lange noch nicht für den andern als notwendig – Ein Bankräuber handelt aus einer Notwendigkeit, wie Helmut Kohl aus einer Notwendigkeit Spenden sammelte – beides ist nicht vergleichbar und dennoch sind die Motive des Handelns immer ethisch, juristisch und sozial zu verantworten.

Die Wege der Kanzlerin sind unergründlich – oder? Nein, sie müssen begründbar und nachvollziehbar sein, nach Innen und nach Außen.

Im Kanzleramt weht der Geist des Wulff. Er war es, er hatte vor drei Jahren in einem denkwürdigen Interview im ZDF persönlich Stellung bezogen – „Ich möchte in keinem Land leben, wo ich mir kein Geld von Freunden leihen kann“ – wir waren alle überrascht, weil dieser weinerliche Ton so gar nicht zur Würde des Amtes passt. Heute macht es die Kanzlerin ihm nach und singt den Refrain, wie eine Politformel. „dann ist das nicht mehr mein Land.“ Kindisch!

Und flux sprachen die Kommentatoren von einer emotionalen Rede, der Applaus der Merkel Biografen ließ nicht lange auf sich warten. Vorneweg Hajo Schumacher in der Morgenpost, er spricht davon, dass die Kanzlerin wund sei – Wund, ich lass mir das Wort auf der Zunge zergehen und begreife Laufen ist auch keine Garantie für geistige Cleverness. (Aber wenn einem  soviel gutes wird beschert, dann ist es eine Hajo wert)

Wenn man denkt es ginge nicht schlimmer, dann kommt es doch noch dicker. Erst krempelt die Kanzlerin im Alleingang Europas Population um und wundert sich jetzt, dass ihr die lieben europäischen Nachbarn, insbesondere die Länder der Visegrád-Gruppe nicht mir nichts, dir nichts folgen wollen – Die kennen das noch aus Sowjetzeiten, als ganzen Landstrichen ein neues Volk verpasst wurde, so im Alleingang. Was ist bloß im Kanzleramt los – sind sie von allen guten Geistern verlassen? Die Ansiedlung von Tausenden von Russen im Baltikum, war Damals eine Umerziehungsmaßnahme. Es lohnt sich, sich für einen Moment in die Mokassins der Nachbarn zu stellen! Bis auf drei Regierungen folgen ihr die Europäer in der Migrationsfrage nicht.

„Wenn wir uns dafür entschuldigen müssen, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“ Angela Merkel, 14.09.2015

In was für einem Zustand ist die Politik, wenn sie zur Parodie verkommt? Wenn Wenn-dann-Verknüpfungen zum Maß der Dinge werden, dann ist Europa in Not. Denn wenn an die Stelle des, dem Gemeinwohl verpflichtenden Interessenausgleich, die simplifizierende Politformel tritt, dann können wir den Lückentext beliebig ergänzen. Auf Twitter kursiert die Mannigfaltigkeit von “ —, dann ist das nicht mehr mein Land“ Und die Veröffentlichung der best off, ist nur noch eine Frage der Zeit.

Die Logik in komplexen Systemen, folgt eigentlich anderen Regeln, das ist der promovierten Physikerin bekannt. Von ihr wird gesagt, sie denke die Dinge vom Ende her. Von welchem Ende ist die Kanzlerin bei ihrer Entscheidung, die Flüchtlingsfrage Europas im Alleingang zu entscheiden ausgegangen? Bis auf die Achse Stockholm-Berlin-Wien teilt diese Ansicht nicht der Rest von Europa – sind die einfach zu doof, um Merkels Goodwill zu erkennen?

Wir können nicht alles, außer Lieder singen, wie – „Kein schöner Land in dieser Zeit“ und „Macht hoch die Tür, die Tor macht weit:.“ und „Oh, Kinderlein kommet“ – Wenn Naivität Politik ersetzt, dann ist das nicht mehr mein Land, sagen sich inzwischen viele Bürger in Europa.

Die Entscheidungsfindung der Kanzlerin ist ein Anachronismus. Würden Ärzte auf diese Weise so zu einer Operation raten, wären die Patienten verloren – nicht nur weil ein Patient Läuse und Flöhe gleichzeitig haben kann. Die unkontrollierte Einreise von Hunderttausend Flüchtlingen ist ein schwerer Fehler, wenn es jetzt vollmundig heißt keiner der Flüchtlinge hätte ein Wahlrecht, dann ist das zynisch, wissen und respektieren das die Migranten auch?

Deutschland propagiert einen Sonderweg und die Nachbarn soll das beglücken – die Kanzlerin ist geschichtsvergessen. Die Politik Deutschlands in Europa, darf sich nicht gemein machen mit einer Sache, weder mit einer guten noch mit einer schlechten, ohne dabei den Konsens mit den Nachbarn zu suchen. Deutsche Sonderwege sind nach 1945 tabu, auch nicht wenn die Griechen angepisst sind und Schlepperbanden aus der Türkei, Flüchtlinge, wie Vieh an die Grenze treiben.

Keine Frage das Geschäftsmodell der Schlepperbanden funktioniert nur, weil die EU sich seit mehr als 20 Jahren davor drückt und im speziellen die Bundesrepublik, eine vernünftige europäische Zuwanderungspolitik zu machen. Ein Grund mehr, jetzt den Schleppern das Geschäft mit den Migranten zu verderben. Nichts spricht dagegen den Natopartner Türkei zu unterstützen und bei der Bewältigung der Flüchtlingsfrage zu entlasten.

Die Kanzlerin hat einen immensen politischen Fehler begangen und dafür muss sie zurücktreten, weil die Glaubwürdigkeit Deutschlands in Europa, als verlässlicher Partner nichts mehr gilt. Die Achse Stockholm-Berlin-Wien trägt nicht, weil sie nicht stärker sein wird, als die Achse, London-Paris-Kopenhagen-Warschau-Budapest-Rom-Athen. Die Entscheidung der Kanzlerin wird nicht dadurch besser, dass sie diese mit humanitären Motiven verkleistert. Es ist und bleibt ein Tabubruch, wenn Deutschland in Europa einen Sonderweg geht.

Die Kanzlerin hat mit ihrem Alleingang Deutschland und Europa einen Bärendienst erwiesen und keinen Beitrag zu mehr Sicherheit und Ordnung in Europa geleistet, dies aber braucht die Freiheit, die die Kanzlerin so gerne verteidigt.

Christian Wulff lebt immer noch in Deutschland und er hat schmerzlich erfahren, dass er Amt und Würde verloren hat, weil er mit wenig Verstand meinte als Amtsträger menscheln zu dürfen – Naivität wird in der Politik bitter bestraft – Uneinsichtigkeit ist die Mutter aller Naivität. Und die Kanzlerin zeigt wie uneinsichtig sie bezüglich der Kritik an ihrer Willkommenskultur ist und nicht, weil der Bayernspezie sie kritisiert, sondern weil die europäischen Nachbarn diesen Weg nicht mitgehen wollen, die Kritiker sitzen nicht in den eigenen Reihen, sondern jenseits von Rhein und Oder. Nicht die Europäer irren, sondern die Kanzlerin!

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