Russland gehört zu Europa


Meine Besorgnis irrt um die Haft, welche einen treffen kann, ob nun in den USA oder in der Russischen Föderation. Wie leicht kann man als Tourist, im Schwelgen über die landestypischen Schönheiten vergessen, was jenseits des Atlantiks und vor und hinter dem Ural, unter Recht und Ordnung verstanden wird.

In beiden Länder, bei beiden Atommächten wird mir speiübel, wenn ich daran denke, in diesen Rechtssystemen anwaltliche Hilfe zu benötigen. Meine Reiselust erreicht bei diesem Gedanken den Nullpunkt. Doch Reisen bildet sagt man, „es veredelt den Geist und räumt mit unseren Vorurteilen auf“.

Heute bestimmt die kalte Kriegsrhetorik den öffentlichen Diskurs mit Russland. Sie endet auch nicht im Studio des ZDF, da wird der Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland, Wladimir Grinin, im Talk mit  Maybrit Illners abgekanzelt und unterbrochen, wie ein Schulbub lässt ihn die Moderatorin auflaufen und nicht zu Wort kommen – Unangemessen und unwürdig. Was ist hier mit dem vielfach gepriesenen Respekt und der Toleranz? Illner zeigt, dass sie die professionelle Distanz verliert, russenfeindlich und nicht frei von Rassismus ist. Als Zuschauer könnte man meinen, sie pflegt einen Dünkel.

Würde mein Sohn mit einem Gast so umgehen, würde ich mich für seine Unanständigkeit entschuldigen. Dem Zuschauer blieb die Anstandslosigkeit der Moderatorin nicht verborgen und die Geduld mit der, der Botschafter dies erduldete beindruckte.

Ich stelle mir vor in gleicher Weise würde mit dem US Botschafter verfahren, oder mit den Botschaftern Israels, Frankreichs, der Niederlande oder Norwegens. Hier trägt die Staatsräson, mit Rücksicht auf die Kriegsverbrechen Nazideutschlands, eine besondere Verantwortung.

Europa tut sich schwer mit Russland und Russland mit Europa, das zeigen auch die Zeilen von Stefan Zweig über Dostojewskis Europatour im 19. Jahrhundert.

Dostojevskij Reisen Europa„Europa, was ist es? Ein Kirchhof, mit teuren Gräbern vielleicht, aber jetzt stinkend von Fäulnis, nicht einmal mehr Dünger für die neue Saat. Die blüht einzig aus russischer Erde. Die Franzosen – eitle Laffen, die Deutschen ein niedriges Wurstmachervolk, Engländer – Krämer der Vernünftelei, die Juden – stinkender Hochmut. Der Katholizismus – eine Teufelslehre, eine Verhöhnung Christi, der Protestantismus – ein vernünftlerischer Staatsglaube, alles Hohnbilder des einzig wahren Gottesglaubens; der russischen Kirche. Der Papst – der Satan in Tiara, unsere Städte Babylon, die große Hure der Apokalypse, unsere Wirtschaft, ein eitles Blendwerk, Demokratie, die dünne Brühe weicher Gehirne, die Revolution – ein loses Bubenstück von Narren und Genarrten, Pazifismus – ein Altweibergeschwätz. Alle Ideen Europas eine verwelkter verblühter Blumenstrauß, gut genug, in die Jauche geschmissen zu werden. Nur die russische Idee ist die einzig wahre, einzig große, einzig richtige.“
Zweig, Stefan; Drei Meister S. 157

Heinrich Böll kommentierte diesen Reisbericht 1972, in „Wir und Dostojewsik“ wohlwollend und verständnisvoll.

„Ich sehe seine Reiseberichte nicht als Ausdruck von Banausentum. Er hatte keinen Blick und keinen Sinn für Sehenswürdigkeiten, auch, was seine russische Heimat anbetrifft. . . Die Sehenswürdigkeiten Europas empfand er als arrogant, manchmal geradezu als persönlich kränkend, als seien sie erbaut, ihm Minderwertigkeitsgefühle einzuflößen. . . Ich erkläre mir seine Abneigung gegen die westliche Architektur, seine Unaufmerksamkeiten gegenüber all den Sehenswürdigkeiten – die er gewiß bildungsmäßig kannte – aus seiner Fremdheit, seiner Gehetztheit, schließlich war er immer auf der Flucht, und er fühlte sich ständig gedemütigt, von der kleinsten Zimmerwirtin bis zum Hotelportier.“

Beim Lesen der Zeilen muss ich an die bissige Reisebeschreibung „A Tramp Abroad“ (Bummel durch Europa) von Mark Twain denken. Es ist all zu menschlich, dass wir zwischen Antipathien und Sympathien hin und her gerissen – und unsere Empfindungen nicht gerecht oder gar fair sind.

Russland ist nicht die Sowjetunion und Putin nicht Breschnev. Die Russenphobie grassiert und der Rassismus bei den Medienmachern des Boulevards kennt keine Grenzen. Es treibt uns und auch Russland in die Isolation statt einander einzubinden, wo doch so viele gemeinsame Interessen bestehen.

Heut zu Tage werden blindlings den Vorschlägen des demokratisch gewählten Präsidenten a priori unanständige Machtgelüste unterstellt, dabei würde sich Obama in einem vergleichbaren Fall nicht anders verhalten und selbstverständlich würde keiner Anstoß daran nehmen, dass die USA vor ihrer Haustür ihre nationalen Interessen an erste Stelle platzieren.

Europe is a women“ Ulrike Guérot

Was ist Europa? Ein geografisches Gebilde mit einer Ost-West und einer Nord-Süd Ausdehnung oder ist Europa gar kein Ort, sondern eine Idee? Ich denke es ist  beides. Europa  besitzt eine geografische und eine geistige Dimension, mit einer zeitlichen Tiefe.

Die Menschen und ihre Kreativität, ihre Lust am Leben prägen den Kontinent, prägen seine facettenreiche Geschichte. Russland ist ein Teil davon. Russland gehört zu Europa. Die atlantische Phantasie, der 1950 und 1960 Jahre, Russland von Europa abzukoppeln trägt für die Zukunft nicht.

Wenn Russland nicht zu Europa gehört, dann ist Europa nichts; dann ist es ein unfertiges Gebilde, Stückwerk, halbseitig gelähmt. Es ist ein Europa, das nicht ohne Krücke stehen noch gehen kann. Ein Europa das krankt, weil es hinkt, weil es in seiner Nord-Süd Achse beschnitten ist.

Die Mitte Europas liegt in Polen. Warschau ist von Moskau genauso weit entfernt, wie von Brüssel, jeweils um die 1150 km. Die Mitte Europas sind nicht wir und den Osten Deutschlands gibt es seit 1945 nicht  mehr. Was wir heute Ostdeutschland nennen ist in besten Falle Mitteldeutschland.

Wir sollten dringend unsere politischen Koordinaten an den geografischen Koordinaten ausrichten und neu justieren. Die alte Ordnung nach 1945 gibt es seit 1990 nicht mehr. Polen liegt im Herzen Europas und wir sollten das endlich zur Kenntnis nehmen. Wir wundern uns, dass die neue polnische Regierung die Europafahne verbannt hat, wir provozieren es ja förmlich Polen zum Bollwerk im Osten zu stilisieren, da müssen sich ja gerade die nationalkonservativen Kräfte Polens angesprochen fühlen.

Polen will nicht die Ostgrenze Europas sein, Polen strebt und reckt sich gen Westen.

Wertediskussion hin und Wertediskussion her, sie kann nicht ignorieren, dass Russlands Kultur untrennbar mit der europäischen verbunden ist, mehr noch weil auch die europäische Kultur ihre Wurzeln in Russland und Osteuropa hat.

Es ist absurd und geradezu eine Posse, wenn es heute wahrscheinlicher wird, dass wir die Türkei, bis jenseits des Bosporus in die EU aufnehmen, aber Russland nicht. Längstens hätte die EU mit Russland einen Assoziationsvertrag aushandeln sollen, aber die alten Reflexe aus der Zeit des kalten Krieges wollen nicht weichen, zu sehr sind die Politiker Europas „gebrainwatched“ und ihren Mythen verhaftet. Dies schwächt Europa und macht es zum ewig kranken Asthmatiker, kurzatmig im Gefüge der Weltpolitik.

Die Integration der Türkei ins europäische Gefüge und die Ausgrenzung Russlands ist eine nordamerikanische Phantasie, keine europäische und sie tut der Idee Europas nicht gut. Istanbul ist sicherlich die europäischste, islamische Metropole des Orients; so wie Tel Aviv die westlichste Metropole im Orient ist. (Wann wird die EU mit Israel Aufnahmeverhandlungen für einen Beitritt zur EU führen? Es sollte in unserem, Interesse sein, der gemeinsamen Werte wegen.)  

Zu aller Zeit war und ist Machtpolitik Interessenpolitik. Russland ist einer von 5 Vetomächten im UN-Sicherheitsrat. Mit Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Russland gibt es drei Vetomächte auf dem europäischen Kontinent. „The big five“ sind über beide Ohren mit den tödlichsten aller Waffen (ABC) ausgestattet.

Wer dennoch die Chuzpe besitzt eines dieser ständigen Mitglieder militärisch anzugreifen bekommt deren geballte Power zu spüren, so erging es Argentinien, als es 1982 Jahren glaubte, eben Mal so im vorübergehen die Falkland Inseln auf dem militärischen Weg erobern zu können. Die Gauchos hatten nicht mit der „eisernen Lady“ gerechnet und so verhält es sich mit allen anderen Vetomächten. Sie lassen keinen Zweifel daran, was sie kontrollieren und wie, besonders dann, wenn es um Territorien geht, die ganz oben auf ihrer Prioritätenliste stehen.

Für Putins Russland ist die Krim das, was für Maggie Thatchers United Kingdom die Falkland Inseln sind und für die USA ihr Stützpunkt auf Kuba. Wir sollten uns nicht einbilden, dass hier lange gefackelt wird und auf dem Verhandlungsweg Interessen gewahrt werden.

Natürlich ist es der Ukraine freigestellt Mitglied der EU zu werden, aber sie kann sich nicht völlig davon abkoppeln, mit wem sie benachbart ist. Zur Zeit versucht die Regierung in Kiew eine Demarkationslinie zwischen ihrem Territorium und der Russischen Föderation in der Ostukraine zu errichten, wie einst der eiserne Vorhang zwischen Ost- und West-Europa. Russland hat im Osten Europas ein denkbar schlechten Leumund und wenig Freunde, da sind Putins Großmachtsphantasien Wasser auf den Mühlen seiner Kritiker.

Hier hat Russland ein Scherbengericht hinterlassen und wird, wie die West-Deutschen nach 1945 einen langen Weg der Versöhnung gehen müssen, um alte Ängste und Vorbehalte abzubauen. Es nicht zu tun ist keine Alternative und bedeutet nichts anderes, als den Prozess der Versöhnung Russlands, mit seinen westlichen Nachbarn, zu verschleppen.

Dürfen wir uns davon beeindrucken lassen? Nein. Wie würde Willy Brandt mit der Krise umgehen?

Ich bin mir sicher, er würde drei zentrale Prinzipien in den Mittelpunkt seiner Russlandpolitik bzw. Osteuropapolitik rücken: 1.) die gegenseitige Anerkennung; 2.) die Unverletzlichkeit der Grenzen und 3.) die Nichteinmischung in die  Inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Landes.

Auf dieser Basis würde er Vertragsverhandlungen beginnen, mit dem Ziel den kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen beiden Kontrahenten zu fördern. Er hat dies so praktiziert, erst als Außenminister in der ersten Großen Koalition und dann als Bundeskanzler, ungeachtet der Tatsache, dass 1968 die Panzer des Warschauer Blocks in Prag einmarschiert sind.

Und was machen wir heute, ein völlig überforderter Bundespräsident verweigert aus persönlichen Animositäten den Besuch Russlands während der Olympischen Spiele in Sotschi.

Was haben wir von einem Bundespräsidenten der Dienstliches nicht von Privaten trennen kann und meint seine persönliche Befindlichkeit über die Staatsräson stellen zu können. Russland ist nicht irgend ein Land, mit dem wir zufällig eine schicksalshafte Geschichte teilen, so wie mit Israel, Polen, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen und den USA. Die Toten, die Kriegsgräber beider Weltkriege sind Mahnung und Ansporn für die Idee Europas.

Die abendländische Völkergemeinschaft, die Josef Görres und Constantin Frantz vorschwebte, die Zusammenarbeit der Mächte bei der Lösung zivilisatorischer Aufgaben, die Otto von Bismarck anstrebte, die praktische Lehre, die Aristide Briand und Gustav Stresemann aus der ersten und Winston Churchill aus der zweiten Weltkriegskatastrophe zogen, sie alle waren Wegweiser zu den ersten Zusammenschlüssen in unseren Tagen. Konrad Adenauer 1955

Russland können wir nicht von Europa abkoppeln, wie ein Schiff vom Pier. Russland ist integraler Bestandteil Europas. Der Anschluss der Krim an die russische Föderation war, im Widerspruch zum Budapester Memorandum – erschreckend und verstörend. Doch wer die  offene Krimfrage zum Lakmustest der Beziehung Europas mit Russland macht misst mit zweierlei Maß und weigert sich die besondere Rolle der Vetomächte im weltpolitischen Geschehen zu akzeptieren. Auch im politischen Kontext gilt es Prioritäten zu setzen, wenn man die Idee Europas nicht an der Krimfrage scheitern lässt.

Für Russland ist die Krim das, was Guantanamo für die USA auf Kuba ist, es ist letztlich „nur“ eine Militärbasis; weder mit den USA noch mit Russland ist an ihrer Staatsgrenze zu spaßen. Die Militärbasen am Schwarzen Meer und in der Levante Syrines sind für die Vetomacht Russland keine verhandelbaren Größen, so wenig wie für die USA die Militärbasen im Pazifik, auf der arabischen Halbinsel oder in Westeuropa.

Dass jetzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Chuzpe besitzt einen russischen Jagdbomber über Syrien abschießen zulassen, lässt sich nur mit seinem Größenwahn erklären – Hier spielt der autoritäre und selbstherrliche Islamist mit dem Feuer und droht nicht nur das eigene Land, sondern auch die Natopartner in einen globalen Krieg zu verstricken.

Am Beispiel der Türkei zeigt sich, Moslems möchten zu Europa gehören und das ist gut so, aber der konservative, intolerante Islam türkischer Prägung gehört ganz bestimmt nicht zu den  säkularen Zivilgesellschaften Europas, wie wenig zeigt sich an der gescheiterten Integrationspolitik in unserem Land. Die DTIP ist der falsche Partner, ein Wolf im Schafspelz.

Russland und seine Kultur gehört zu Europa, das ist 500 Millionen Europäern vermittelbar, aber nicht, dass die islamistische Türkei Erdogans zu Europa gehört.

Russland und die USA sind mehr als ihre jeweiligen Präsidenten, so wie Europa mehr ist, als ein Kontinent.  Nach dem Ende der Sowjetunion hat sich die Russische Föderation eine präsidiale Verfassung gegeben, die Macht des Präsidenten ist mächtig, nach Innen selbst mächtiger, als die des US-Präsident.

Seit dem Anschluss der Krim an die Föderation und seit den kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine sind die Beziehung der EU mit der Russischen Föderation auf Eis gelegt, sie waren seit der Wiedervereinigung Deutschlands nie so schlecht wie Heute. Und die Propaganda in unseren Leitmedien schürt diese Eiszeit. Putin ist zur persona non grata generiert, Journalisten die unabhängig berichten und auch noch im leisesten Ton einen Anklang von Sympathie und Verständnis äußern werden abgekanzelt und mit einem Bann belegt. Das hat nichts mehr mit den europäischen Werten der Aufklärung zu tun, das ist pure Propaganda der übelsten Sorte.

Russland ist eine von 5, Vetomächten, „kein Kind von Traurigkeit“ und in seiner Bereitschaft seine Interessen durch zu setzen eben sowenig zimperlich, wie die USA, besonders nicht vor der eigenen Haustür oder im eigenen Vorgarten. Weder die USA noch Russland tolerieren an ihrer Staatsgrenze oder auf ihren Stützpunkten irgendwelche Fisimatenten.

Gorbatschows Blick auf Europa ist ein anderer als Putins Blick, das sollte uns motivieren, denn Putins Zeit ist begrenzt und auch die russische Zivilgesellschaft entwickelt sich weiter.

Wir müssen jetzt, in der EU die Chance nutzen die doppelten Standards sein zu lassen und Russland wieder auf gleicher Augenhöhe begegnen. Wir haben gemeinsame Interessen, Sicherheitsinteressen, wir wollen in freien Zivilgesellschaften leben, frei von Terror und religiösem Fanatismus.

Die Verwirklichung der Europäischen Integration darf nicht unmöglich gemacht werden durch eine Krankheit unserer Zeit, den Perfektionismus. Die Europäische Integration darf nicht starr sein, sie muß so dehnbar und so elastisch sein wie eben möglich. Sie darf kein einschnürender Panzer sein für die europäischen Völker, sie muß vielmehr ihnen und ihrer Entwicklung ein gemeinsamer Halt, eine gemeinsame Stütze für eine gesunde, den berechtigten Eigenheiten eines jeden einzelnen entsprechende Entwicklung sein. Konrad Adenauer 1956

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