Souveränität: Was ist das? Was sind wir – souverän?

Sind Souveränität und Loyalität zwei Antipoden, zwei Seiten einer Medaille? Was meinen wir mit staatlicher Souveränität? Jetzt mehr als ein halbes Jahr vor den Wahlen zum Europaparlament wird die Frage nach der europäischen und individuellen Selbstbestimmung im Zeichen von Big-Data, an den Folgen der US Spionage Aktivitäten kontrovers diskutiert (Enzensberger, Sloterdijk, Schirrmacher, Hofsetter u. Guérot).  Der Begriff der Souveränität ist in aller Munde, die einen beschwören ihn als notwendig und die anderen halten ihn, im Angesicht von 7 Milliarden Menschen und der fortschreitenden Globalisierung, als ein Relikt aus alten Zeiten, der überholt ist. Die Katalanen fordern die Autonomie von der madrilenischen Zentralgewalt und bilden Menschenketten, um ihr Anliegen publik zu machen.

Souveränität umfasst in seinen Formenkreisen eine finanzielle, eine physische und eine psychische Dimension; wir kennen die staatliche und individuelle Autonomie bzw. Souveränität. Wir alle suchen Kontexte, um ein größtes Maß an Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Zuverlässigkeit zu erlangen, sei es als Teil einer definierten oder unbestimmten Gemeinschaft, als Staat, als Bürger, als Soldat und Zivilist, als Arbeiter und Angestellter, als Künstler und Individualist.

In diesem Sommer hat ein kleiner Mann, ein Bleichgesicht, ein Jüngling in viel zu großem Hemd, einen Stein ins Rollen gebracht, Ein Agent im Dienste seines Präsidenten enthüllt und macht bewusst, was wir wohl ahnen konnten, aber in ihrer Gewissheit nicht wissen wollten. Wir werden von der NSA der USA lückenlos ausgespäht. Was ihn antrieb sein Wissen der Welt mitzuteilen und in wessen Auftrag er das tat bleibt offen. Handelte er aus Idealismus oder folgt er einem perfiden Drehbuch? Die einen stilisieren ihn zum Helden der Freiheit und die anderen sehen die Abgründe seiner Illoyalität.

Unabhängig von der Frage der Motivation des Geheimnisverrates, offenbart die Ausspähung, ganz konkret den realexistierenden Grad unserer staatlichen und letztendlich auch individuellen Souveränität. Die Selbstbestimmung ist dahin. Fakt ist: Die staatlichen Instanzen der Bundesrepublik Deutschland sind nicht in der Lage oder gewillt die Privatsphäre ihrer Bürger zu garantieren, damit versagt unser Staatswesen auf einer ganz entscheidenden Ebene unserer Zusammenlebens. Erschreckt, wie vom Anblick der Medusa, blicken wir heute auf die Geheimdienste der USA und des Vereinigten Königreichs.  Doch lassen wir uns nicht täuschen, „my house is my castle“ ist auch für die anderen Dienste an der Moskwa, der Seine oder im Delta des Gelben Flusses keine unüberwindliche Wagenburg. Sie alle linsen allzu gerne durch Schlüssellöcher in unsere warmen Wohnstuben. Sie wollen nicht wissen was wir meinen, sondern was wir planen und am liebsten ist ihnen, wenn sie das wissen, noch bevor wir es selbst wissen. Nennen wir es die hohe Kunst der Spionage.

Nun wissen wir, dass unsere Regierung, unser Staat in Gänze nicht im Stande ist unsere Privatsphäre zu schützen. Wohl verfügt er über unsere biometrischen Daten, aber für das Maß an Sekurität zahlen wir einen hohen Preis. Das Bürgerrecht auf Privatsphäre ist perdu. Gut, noch verhungern nicht Massen zwischen Oder und Maas, zwischen Flensburg und München. Solange wir keinen Versorgungsmangel leiden, die Regale und Etalagen angefüllt sind, und jeder gesellschaftliche Kreis ungebremst in seinem Konsumtempeln konsumieren darf, scheint der Verlust an Privatsphäre nicht allzu schwer zu wiegen. Scheinbar widerstandslos akzeptieren die Massen die Aushöhlung des Rechtes auf Privatsphäre. In welchem Status der Empörung wir leben ist unklar. Und der Satz von Albert Camus gilt:
„Je me revolte, donc nous sommes“ (Ich protestiere, also sind wir bzw. ich empöre mich, also sind wir).

Und Fakt ist auch, bei aller Fatalität des Unabwendbaren, wenn wir kommunizieren, dann denken wir nach, wie, wo und mit wem wir was austauschen. Wir denken, ob wir mit Klarnamen kommunizieren oder unsere Identität verschleiern. Wir denken nach, wo wir uns mit wem treffen, mit welcher Technik wir oder gänzlich technikfrei Gespräche führen. Wir bauen neue Schattenräume, um uns unbeobachtet zu besprechen. Ohne die innere Autonomie, ohne Privatsphäre, ohne die Unverletzlichkeit des allerletzten Refugiums fehlt uns was ganz Essentielles, für unser Menschsein, quasi die Wäsche am Leib, das Schuhwerk am Fuß.

Es heißt, absolute Transparenz ersetzt die Privatsphäre. Glasnost wird zum alles bestimmenden Diktum unseres Zusammenlebens. Wir stehen also im gleißenden Licht, einem Licht das keine Schatten wirft. Big-Data weiß alles und wir wissen nichts. Wir verlieren die Kontrolle, denn was Big-Data weiß wissen wir nicht. Und können wir uns dagegen wehren? Ein Blick in die Rechtslage des Nachkriegsdeutschlands zeigt die Geheimdienste u.a. der USA und des Vereinigten Königreichs dürfen das.

[…] Warum die Regierung in Sachen NSA so still ist Neben dem Grundgesetz existiert offenbar noch ein Schattengrundgesetz: das Truppenstatut und seine Zusatzabkommen. Wer wissen will, warum Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Lösung des Überwachungs-Problems lieber dem US-Geheimdienst NSA überlässt, muss ein wenig Geschichte pauken: Nach dem Ende der Hitler-Diktatur und der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reichs war Deutschland nicht mehr souverän. Zwar galt seit Mai 1949 das Grundgesetz, aber parallel dazu beschränkte ein alliiertes Vorbehaltsrecht eventuelle Eigenmächtigkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Dieses alliierte Vorbehaltsrecht galt vom Inkrafttreten des Besatzungsstatuts 1949 bis zum Inkrafttreten des Zwei-Plus-Vier-Vertrags im März 1991. Mit dem Besatzungsstatut wurden die Militärregierungen in den drei Westzonen durch zivile Verwaltungen ersetzt. An ihrer Spitze stand jeweils ein Hoher Kommissar. Die Hohen Kommissare stellten die oberste Gewalt dar und übten die Kontrolle über die deutsche Bundesregierung und die Länderregierungen aus. Quelle: carta […]

Heute stehen keine von Tyrannen beauftragten Denunzianten in den Häuserfluren, heute sind wir dem Geist der Technik ausgeliefert, der Logik von Algorithmen, die Profile erstellen und Zeugnis ablegen über unsern Lebenswandel.

Die Privatsphäre ist zu einer Chimäre verkommen, ist ein Relikt aus romantischen Tagen des Vormärz und Denunzianten braucht es ja nun auch nicht mehr, sie wird Dank der technischen Möglichkeiten ad absurdum geführt. Technik und Strategie ist alles. Sie ist überflüssig im Zeichen von Glasnost. Wieso auch, denn „wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Die NSA ist heute die neue dörfliche Sozialkontrolle, der allwissende Pastor.

“ (..) wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr souverän! (..)“

Mit diesem Satz hat der deutsche Schatzkanzler Ende November 2011 auf dem „European Banking Congress“ in der Alten Oper in Frankfurt am Main mit dem Mythos unsere staatliche Souveränität aufgeräumt (Video). Schon in diesem Vortrag entwirft er eine Perspektive, wie die staatliche Souveränität im europäischen Kontext, mit einer selbstbewussten europäischen Union gestärkt werden kann. Auf dem Weg dahin wird sich Europa noch so mancher Blöße bewusst werden müssen, so z.B. der, dass sich das Vereinigte Königreich entscheiden muss zwischen Europa oder seinen Allianzen mit seinen ehemaligen Überseegebieten. Und Égalité nicht Gleichmacherei sein kann; Freiheit nicht die von Unternehmen und Systemen – und Fraternité die Solidarität mit den Schwachen meint.

Die Offenbarung des kleinen Agenten können der Diskussion, um die Perspektiven europäischer Souveränität einen neuen Spinn geben und der Anstoß für das politische Establishment Europas sein, auf die Machtansprüche der USA mit einer koordinierten Parade – im Dienste der Freiheit ihrer Bürger, zu antworten.

Abschließend sei die Frage erlaubt: Wie lange wir Deutschen uns noch unser transatlantischen, politisches Denken vom Joch der beiden Weltkriege bestimmen lassen wollen? Denn wir sind nicht des Diktators Erben, wir sind die Erben der Überlebenden, der Humanisten, der Freiheitsliebenden, die aus den Trümmern des Militarismus und Faschismus neue Wohnstätten und Lebensräume in Europa schufen, weil sie den Traum von einer humaneren Welt träumten.

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Wolfgang Schäuble an die Kandare

Wie wahr! Der Satz als Headline auf der Homepage der FAZ. Das tut gut. Der Mann hat meine ganze Solidarität und Empathie was seine Opferbereitschaft betrifft. Es gibt wohl nur wenige Persönlichkeiten in Deutschland die dieses Standing haben. Was Helmut Kohl mit ihm menschlich und politisch gemacht hat war nicht in Ordnung, aber das zeigt auch, dass der Mensch Schäuble und der Mensch Kohl von einer Illusion fasziniert waren, die dann wie eine Seifenblase geplatzt ist.

Enttäuscht kannst du ja nur von einem sein, wenn du dir ein anderes Bildnis gemacht hast. Es scheint, dass das Bildnis zwischen den beiden Herren nie real war. Was zwischen Kohl und Schäuble ablief beruhte auf einer Illusion. Du kannst nur so lange ein guter Narr sein, solange die anderen noch über dich lachen. Wie Schloss und Schlüssel müssen die Paare passen. Aus meiner Perspektive hat Kohl seinen politischen Weggefährten zum nützlichen Idioten gemacht. Kohl hat die uneingeschränkte Loyalität nicht erwidert, er hat sie für sich und seinen Größenwahn missbraucht. Schäuble hat das, mit und nach der Parteispendenaffaire bitter zur Kenntnis nehmen müsse. Auch weil er, entgegen seinem Wesen, in diese Affäre mit verstrickt wurde, die 100’Tausend Mark im Aktenkoffer sind eine schwere Bürde für den Mann, der als unbestechlich erscheinen will.

Schäuble an die Kandare. Das hätte schon beim Einigungsvertrag passieren müssen. Wer aber sollte das tun und die Zügel aufnehmen und diesen Berserker des deutschen Politbetriebs bremsen? Es war sein Kunstgriff die Einigung Deutschlands, von der wir uns alle nie getraut haben zu träumen, über den Artikel 23 des GG zu realisieren. Er hat den Geist des Grundgesetzes ignoriert und keine Verfassungsdiskussion zu gelassen, nach der sich dann das deutsche Volk, in freien Wahlen, wieder vereinigt, seine eigene Verfassung gibt. Jetzt sind wir ein Volk ohne Verfassung, nur mit einem Grundgesetz, die Nachbarn in Europa sind da weiter.

Aber Wolfgang Schäuble stört das nicht, er findet auch dieses Getue um die Volksmeinung und Mitbestimmung völlig überbewertet. Der Staat muss stets handlungsfähig bleiben und sich von allen Strukturen befreien, die diese Handlungsfähigkeit ausbremst.

Volksentscheide und die direkte Demokratie sind, in seinem Staatsverständnis solche Bremsen, die den starken Staat schwächen.

Schäuble macht den Geist des Grundgesetzes zu einer Farce, weil bei ihm die Staatsräson an erste Stelle steht und nicht die Verfassungsräson. Er wird den Begriff gar nicht benutzen.

Es war sein erster Sündenfall, es sollten zwei weitere folgen, der mit der Einführung des Euros und der mit dem ESM Vertrag. In allen Fällen spielte Schäuble als Jurist eine entscheidende Rolle und in allen Fällen begründet er seine Entscheidungen stets mit Eile, Zugzwang und der Staatsräson. Niemand in der deutschen Politik nach 45 hat mit solcher technokratischen Härte die Staatsräson durchgesetzt und angemahnt. Schäuble will den starken Staat und den kontrollierten Bürger. Disziplin und Aufopferungsbereitschaft verlangt er von sich und von uns allen. Dabei hat er den Blick für die Empathie verloren, für die die Identität stärkenden Momente einer Demokratie. Er hat kein Gefühl dafür, wann die Bevormundung des Bürgers kontraproduktiv ist und dass das deutsche Volk gefragt werden will, ob nun zur Einheit, der Einführung des Euro, oder den weitreichenden Konsequenzen aus dem ESM Vertrag.

Wolfgang Schäuble verlangt von uns Opfer, damit sein Deutschland über allem in der Welt blühe. Leider gibt es niemanden der diesen Mann einfängt, es sei denn er selbst.
Ob er je einmal darüber reflektiert, was er bewegt und verhindert hat?

Wieso halten wir ihm nicht den Spiegel vor und schicken ihn endlich nachhause in die schwäbische Provinz? Hanoi!

Sondervermögen: Italien vs. Deutschland

„Wie entstehen Schattenhaushalte? Ganz einfach. Der Finanzminister beantragt sie beim Finanzausschuss des Bundestages, wenn das zugrunde liegende Projekt den normalen Haushaltsrahmen sprengen würde, weil es z.B. eine über Jahrzehnte laufende Belastung darstellt. Das Geld dafür kommt von den Staatsbanken. Die Tilgung erfolgt meistens durch Bundesbankgewinne. So stehen z.B. im ehemaligen Sondervermögen Deutsche Einheit von ursprünglich 2 Billionen noch 27 Milliarden zur Tilgung an. Und, diese Schattenhaushalte zählen NICHT, wenn die offizielle Schuldenstandsquote in der EU errechnet wird! Nichts ist auf dieser Welt so, wie es scheint!

Nach Berechnungen von Professor Bernd Raffelhüschen / Freiburg, zum tatsächlichen Schuldenstand der EU Länder, wenn man also die offizielle Staatsschuld und die in Schattenhaushalten sowie Pensionszusagen versteckte zusammenzählt, steht Italien am besten da. Italien versteckt nur 27,6 Prozent des BIP. in impliziten Staatshaushalten/Schattenhaushalten, während diese Quote bei Deutschland 109,4 beträgt. Andere EU Länder stehen noch viel schlechter da. Generell gilt, alle Finanzminister mogeln sich mit sogenannten Schattenhaushalten (meistens euphemistisch „Sondervermögen“) genannt, durch. In denen verstecken sie langfristig laufende Belastungen wie die Wiedervereinigung und die Rettungen im Rahmen der Finanzkrise, jedoch auch die Kita-Finanzierung. Erst wenn man wie Raffelhüschen die explizite und die implizite Staatsschuld zusammenzählt hat man ein reales Mass für die Verschuldung eines Landes.“ (Dieter Zorn 2013)

Quellen:

  • Explizite und implizite Staatsverschuldung in Europa: eine Tragfähigkeitsanalyse, Moog, S. und B. Raffelhüschen, Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften, 10(2), 277-290.
  • Stiftung Marktwirtschaft: Ranking der Staatsfinanzen, Italien an erster Stelle, Deutschland an Position 5, Schlußlicht Luxemburg und Irland

Nationaler Feiertag

Keine Straßenfeste & Nachbarschaftsfeiern 

Warum können wir ihn nicht feiern, wie andere Länder auch? Mit Freude über die eigene, friedliche Wiedervereinigung, die ein einmaliges historisches Geschenk und die Leistung vieler Menschen war. Wenn es für uns Deutsche legitim wäre, uns auch mal nur am eigenen Land und unseren demokratischen Errungenschaften zu freuen, würde uns die europäische Union vielleicht nicht als dauernde Bedrohung erscheinen. Mit dem penetranten Verweis auf die diktierte Pflicht zu Europa – leider auch an diesem Nationalfeiertag – bleibt Europa das verhaste Groschengrab.Ich möchte einmal erleben, dass Deutschland sich feiern kann – außerhalb eines Fußballstadions, ohne seine Freude relativieren zu müssen. (Anette Wörner, FAZ 3.10.2012)

Wie absurd ist es, den Verwaltungsvollzug des Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des GG zum Nationalen Feiertag, den 3.Oktober zu machen – „Bürokratenfeiertag“. Was feiern wir am 3. Oktober? Den Vollzug des Beitritts, die turbulenten Wochen vor und den Fall der Mauer am 9.11.1989? Oder feiern wir, dass wir wiedervereinigt worden sind, wie es das GG in seiner Präambel vorgeschlagen hat-, oder wie es uns die Kohl-Administration unter Federführung von Herrn Schäuble zugemutet hat? Was für eine Errungenschaft und was für ein Geschenk ist gemeint?

Das gesamte Deutsche Volk hat nicht selbstbestimmt die Einheit in Freiheit erlangt. Seine Einheit erlangt es mit Hilfe eines juristischen Verfahrenstrick, mittels des Artikel 23. Ich feiere gerne, aber nicht unter diesem scheinheiligen Schirm. Das hat mit Demokratie und Selbstbestimmung Zero zu tun – es verhöhnt den Geist der Selbstbestimmung des Deutschen Volks.

In der wohlhabenden Vorstadt von Frankfurt fanden keine spontanen Straßenfeste oder Flohmärkte statt. Keine Fähnchen schmückt die Gärten und das Straßenbild. Keiner holte sein Saxophon raus und spielte zu den Feierlichkeit auf, keine spontanen Grillparties über den Zaun des Nachbarn hinaus. Keine Kinder, die auf freien Straßenmärkten ihre Spielsachen zum Kauf anboten. Keine Umzüge, keine Gedichtwettbewerbe an den Schulen, keine lokalen Feierlichkeiten. Alles schaute zum Festakt nach München, wo in wohlgesonnene Feiertagsreden eine oder die Sternstunde Deutschlands beschworen wurde. Viel Sentimentalität und viel Kommerz auf der Deutschlandmeile! Es fehlen uns sinnliche Attribute, die unsere Feierlaune verstärkt.

Über allen Häusern und über allen Straßen war Ruh, keiner regte sich, den Leuten in der Frankfurter Vorstadt war nicht zum Feiern zu mute.